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SCHURA begrüßt Initiative gegen antimuslimischen Rassismus, bedauert Ablehnung durch den Bundestag (19/17069)

Als wertvollen Beitrag zur Thematisierung von Islamfeindlichkeit und antimuslimischem Rassismus würdigt SCHURA – Rat der Islamischen Gemeinschaften in Hamburg eine große Anfrage der Bundestagsfraktion der LINKEN hierzu und einen Antrag zur Ausweitung des Diskriminierungsschutzes für Muslime.

Wie die religionspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag feststellte, seien antimuslimischer Rassismus und rechte Gewalt ein großes Problem in Deutschland, Moscheen würden angegriffen, Muslime erlebten Rassismus und Diskriminierung im Alltag, aber auch durch staatliche Institutionen. „Dies können wir nur in aller Deutlichkeit unterstreichen“ erklärt der SCHURA-Co.-Vorsitzende Fatih Yildiz. Als islamische Religionsgemeinschaft beobachte man mit großer Sorge gesellschaftliche Entwicklungen hin zu einem für Muslime immer aggressiveren Klima. Folge seien nicht nur alltägliche Diskriminierungen, sondern auch gewaltsame Übergriffe auf Einzelpersonen wie auch auf Moscheen.

Leider gebe es dafür weiterhin zu wenig Aufmerksamkeit und es fehlten praktischer Hilfsangebote für Muslime. Deshalb begrüßt SCHURA den von der Linken im Bundestag gestellten Antrag auf Ausweitung des Antidiskriminierungsgesetzes und Schaffung zusätzlicher Beratungsstellen. Um so enttäuschender und unverständlicher sei die Ablehnung dieses Antrages durch die Fraktionen von CDU/CSU, AfD, SPD und FDP bei Enthaltung der Grünen. „Man hätte den Muslimen in Deutschland ohne großen Aufwand ein überfälliges Signal geben können, ein tatsächlich bestehendes gesellschaftliches Problem verstanden zu haben“ meint Fatih Yildiz. „Wenn dann auch noch die Vertreter von AfD und CDU antimuslimischen Rassismus verleugnen und zum Konstrukt erklären, ist dann schon mehr als ignorant“ so Yildiz weiter. Hier müsse wohl noch viel Arbeit geleistet werden.

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Hintergrund zur Bundestagsdebatte:

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw02-de-antimuslimischer-rassismus-814234 

Der Bundestag hat am Donnerstag, 14. Januar 2021, die Antwort der Bundesregierung (19/17069) auf eine Große Anfrage der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Antimuslimischer Rassismus und Diskriminierung von Muslimen in Deutschland“ (19/11240) beraten. Ein dazu von der Linksfraktion vorgelegter Entschließungsantrag (19/25778), der unter anderem fordert, das „Unabhängige Expertengremium Islam / Muslimfeindlichkeit“ damit zu beauftragen, dem Bundestag eine Bestandsaufnahme und Handlungsempfehlungen vorzulegen, wurde bei Enthaltung der Grünen mit den Stimmen der übrigen Fraktionen abgelehnt.